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[\/et_pb_code][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section][et_pb_section fb_built=”1″ admin_label=”About Me” _builder_version=”4.18.0″ background_color=”#ffffff” custom_padding=”||150px||false|false” top_divider_color=”RGBA(255,255,255,0)” bottom_divider_flip=”horizontal” da_disable_devices=”off|off|off” global_colors_info=”{}” da_is_popup=”off” da_exit_intent=”off” da_has_close=”on” da_alt_close=”off” da_dark_close=”off” da_not_modal=”on” da_is_singular=”off” da_with_loader=”off” da_has_shadow=”on”][et_pb_row _builder_version=”4.18.0″ min_height=”859.4px” custom_padding=”||4px|||” global_colors_info=”{}”][et_pb_column type=”4_4″ _builder_version=”4.16″ custom_padding=”|||” global_colors_info=”{}” custom_padding__hover=”|||”][et_pb_text _builder_version=”4.27.5″ text_font_size=”16px” custom_margin=”0px||0px||false|false” animation_direction=”bottom” global_colors_info=”{}”]<\/p>\n
Soweit schriftlich nichts Abweichendes vereinbart ist, liegen den Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns
\nausschlie\u00dflich diese Allgemeinen Bestellbedingungen zugrunde. Entgegenstehende Verkaufsbedingungen gelten auch dann
\nnicht, wenn wir im Einzelfall nicht ausdr\u00fccklich widersprechen, insbesondere Waren widerspruchslos annehmen. Unsere
\nBestellungen sowie Ihre \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen bed\u00fcrfen der Schriftform. Wir sind berechtigt, unsere Bestellung
\nkostenfrei zu widerrufen, wenn Sie uns diese nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt unver\u00e4ndert best\u00e4tigen.<\/p>\n
Sollten Klauseln dieser Allgemeinen Bestellbedingungen ganz oder teilweise ung\u00fcltig sein, so ber\u00fchrt das die Wirksamkeit
\ndes einzelnen Vertrages im \u00fcbrigen nicht.<\/p>\n
Vereinbarte Fristen f\u00fcr die Lieferungen und Leistungen sind verbindlich. Sind Verz\u00f6gerungen zu erwarten oder
\neingetreten, so haben Sie uns sofort zu benachrichtigen. Wird der Liefertermin durch Ihr Verschulden \u00fcberschritten
\n(Verzug), so sind wir unbeschadet unserer \u00fcbrigen Rechte berechtigt, Schadenersatz zu fordern. Das Recht, eine
\nvereinbarte Vertragsstrafe wegen nicht geh\u00f6riger Erf\u00fcllung zu verlangen (\u00a7341 BGB), k\u00f6nnen wir uns innerhalb eines
\nMonats nach Annahme der Lieferung oder Leistung vorbehalten.<\/p>\n
Liefern oder leisten Sie auch nicht innerhalb einer von uns gesetzten Nachfrist, sind wir nach deren Ablauf berechtigt,
\nauch ohne Androhung, die Annahme abzulehnen, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterf\u00fcllung zu
\nverlangen. Zum R\u00fccktritt sind wir auch dann berechtigt, wenn Sie Verz\u00f6gerungen nicht verschuldet haben.<\/p>\n
Die Preise sind Festpreise. Sie schlie\u00dfen s\u00e4mtliche Aufwendungen im Zusammenhang mit den von Ihnen zu erbringenden
\nLieferungen und Leistungen ein.<\/p>\n
Unterauftr\u00e4ge d\u00fcrfen Sie nur mit unserer Zustimmung vergeben, soweit es sich nicht lediglich um Zulieferung
\nmarktg\u00e4ngiger Teile handelt. Lieferabrufe sind hinsichtlich der Art und Menge der abgerufenen Ware sowie der Lieferzeit
\nverbindlich. Teillieferungen bed\u00fcrfen unserer Zustimmung. Jeder Lieferung ist ein Lieferschein beizuf\u00fcgen, der unsere
\nBestellnummer sowie die Bezeichnung des Inhalts nach Art und Menge angibt.<\/p>\n
Bei Ger\u00e4ten sind eine technische Beschreibung und eine Gebrauchsanleitung kostenlos mitzuliefern. Bei Softwareprodukten
\nist die Lieferpflicht erst erf\u00fcllt, wenn auch die vollst\u00e4ndige (systemtechnische und Benutzer-) Dokumentation \u00fcbergeben
\nist. Bei speziell f\u00fcr uns erstellten Programmen ist daneben auch das Programm im Quellformat zu liefern.<\/p>\n
Rechnungen sind uns in 2-facher Ausfertigung einzureichen. Sie m\u00fcssen unsere Bestellnummer angeben.Ihr Anspruch auf das
\nEntgelt wird fr\u00fchestens nach Wareneingang und Erhalt Ihrer Rechnung zur Zahlung gem\u00e4\u00df den in unserer Bestellung
\ngenannten Bedingungen f\u00e4llig. Eine Zahlung ist von uns fristgerecht geleistet, wenn innerhalb der Zahlungsfrist unsere
\nBank den Zahlungsauftrag erhalten hat oder der Scheck abgesandt wurde.<\/p>\n
Zahlungen bedeuten keine Anerkennung der Lieferung oder Leistung als vertragsgem\u00e4\u00df. Bei fehlerhafter oder
\nunvollst\u00e4ndiger Lieferung oder Leistung sind wir unbeschadet unserer sonstigen Rechte berechtigt, die Zahlungen auf
\ns\u00e4mtliche Forderungen aus der Gesch\u00e4ftsbeziehung in angemessenem Umfang bis zur ordnungsgem\u00e4\u00dfen Erf\u00fcllung
\nentsch\u00e4digungslos zur\u00fcckzuhalten.<\/p>\n
Ihre Lieferungen und Leistungen m\u00fcssen den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Sicherheits- und
\nUmweltschutzbestimmungen einschlie\u00dflich der Verordnung \u00fcber gef\u00e4hrliche Stoffe, und den Sicherheitsempfehlungen der
\nzust\u00e4ndigen deutschen Fachgremien oder Fachverb\u00e4nde, z. B. VDE, VDI, DIN, entsprechen. Einschl\u00e4gige Bescheinigungen,
\nPr\u00fcfzeugnisse und Nachweise sind kostenlos mitzuliefern.Bei der Herstellung der an uns gelieferten Waren und
\nVerpackungen d\u00fcrfen keine ozonabbauenden Stoffe, z. B. FCKW\/CFC, Tetrachlorkohlenstoff, 1.1.1 Trichlorethan, verwendet
\nwerden.<\/p>\n
Bei Lieferungen und beim Erbringen von Leistungen sind Sie allein f\u00fcr die Einhaltung der Unfallverh\u00fctungsvorschriften
\nverantwortlich. Danach erforderliche Schutzvorrichtungen sowie etwaige Anweisungen des Herstellers sind kostenlos
\nmitzuliefern.<\/p>\n
Bei Lieferungen und Leistungen, die aus einem der EG angeh\u00f6renden Land au\u00dferhalb der Bundesrepublik Deutschland
\nerfolgen, ist ihre EG-Umsatzsteuer-Identifikations-Nr. anzugeben. Sie verpflichten sich, im Rahmen der Verordnung (EWG)
\nNr. 3351\/83 auf Ihre Kosten geforderte Erkl\u00e4rungen und Ausk\u00fcnfte zu erteilen, \u00dcberpr\u00fcfungen durch die Zollbeh\u00f6rde
\nzuzulassen und erforderliche amtliche Best\u00e4tigungen beizubringen. Sie werden in Ihrer Auftragsbest\u00e4tigung oder Rechnung
\nausfuhrgenehmigungspflichtige oder den US-Reexportbestimmungen unterliegende Positionen kennzeichnen.<\/p>\n
Importierte Waren sind verzollt zu liefern.<\/p>\n
Unabh\u00e4ngig von der vereinbarten Preisstellung geht die Gefahr<\/p>\n
a) bei Lieferung ohne Aufstellung oder Montage mit Eingang bei der von uns angegebenen Lieferanschrift<\/p>\n
b) bei Lieferung mit Aufstellung oder Montage mit erfolgreichem Abschlu\u00df unserer Abnahmeauf uns \u00fcber.<\/p>\n
Die Inbetriebnahme oder Nutzung ersetzen unsere Abnahmeerkl\u00e4rung nicht.<\/p>\n
Bei Lieferung von Waren unter Eigentumsvorbehalt stimmen Sie der Weiterver\u00e4u\u00dferung im Rahmen eines ordnungsgem\u00e4\u00dfen
\nGesch\u00e4ftsbetriebes zu. Sp\u00e4testens mit der Bezahlung des vollen Entgelts werden wir Eigent\u00fcmer.<\/p>\n
Offensichtliche M\u00e4ngel der Lieferung oder Leistung werden wir Ihnen, sobald sie nach den Gegebenheiten eines
\nordnungsgem\u00e4\u00dfen Gesch\u00e4ftsbetriebes festgestellt werden, unverz\u00fcglich anzeigen. F\u00fcr M\u00e4ngel, die wir innerhalb von 4
\nWochen anzeigen, verzichten Sie auf den Einwand der versp\u00e4teteten M\u00e4ngelr\u00fcge. Wareneingangskontrollen werden
\nstichprobenweise vorgenommen. Wir sind berechtigt, die Lieferung bei \u00dcberschreitung des von uns festgelegten
\nGrenzqualit\u00e4tswertes vollst\u00e4ndig zur\u00fcckzuweisen oder auf Ihre Kosten zu 100 % zu pr\u00fcfen.<\/p>\n
Senden wir Ihnen mangelhafte Ware zur\u00fcck, so sind wir berechtigt, Ihnen den Rechnungsbetrag zur\u00fcckzubelasten zuz\u00fcglich
\neiner Aufwandspauschale von 5 % des Preises der mangelhaften Ware, h\u00f6chstens jedoch EUR 250.- je R\u00fccksendung. Den
\nNachweis h\u00f6herer Aufwendungen behalten wir uns vor.<\/p>\n
10.1 Mangelhafte Lieferungen sind unverz\u00fcglich durch mangelfreie Lieferungen zu ersetzen bzw. mangelhafte Leistungen
\nmangelfrei zu wiederholen. Im Falle von Entwicklungs- oder Konstruktionsfehlern sind wir berechtigt, sofort die in
\nZiffer 10.4 vorgesehenen Rechte geltend zu machen.<\/p>\n
10.2 Eine Nachbesserung mangelhafter Lieferungen oder Leistungen bedarf unserer Zustimmung. W\u00e4hrend der Zeit, w\u00e4hrend
\nder sich der Gegenstand der Lieferung oder Leistung nicht in unserem Gewahrsam befindet, tragen Sie die Gefahr.<\/p>\n
10.3 In dringenden F\u00e4llen \u2013 insbesondere bei Gef\u00e4hrdung der Betriebssicherheit oder zur Abwehr au\u00dfergew\u00f6hnlich hoher
\nSch\u00e4den \u2013 zur Beseitigung geringf\u00fcgiger M\u00e4ngel sowie im Falle Ihres Verzuges mit der Beseitigung eines Mangels sind wir
\nberechtigt, nach vorhergehender Information auf Ihre Kosten den Mangel und etwa dadurch entstandene Sch\u00e4den selbst zu
\nbeseitigen oder durch einen Dritten beseitigen zu lassen. Dies gilt auch, wenn Sie versp\u00e4tet liefern oder leisten, und
\nwir infolgedessen M\u00e4ngel sofort beseitigen m\u00fcssen, um eigenen Lieferverzug zu vermeiden.<\/p>\n
10.4 Beseitigen Sie den Mangel auch innerhalb einer Ihnen gesetzten Nachfrist nicht, so k\u00f6nnen wir nach unserer Wahl den
\nVertrag r\u00fcckg\u00e4ngig machen (Wandlung) oder die Verg\u00fctung herabsetzen (Minderung) und jeweils zus\u00e4tzlich Schadensersatz
\nfordern.<\/p>\n
10.5 Gelieferte Waren m\u00fcssen frei von Rechten Dritter sein. Bei Lieferung von Datenverarbeitungsprogrammen haften Sie
\ndaf\u00fcr, dass Sie \u00fcber alle erforderlichen Rechte zur Weitergabe der Programme verf\u00fcgen.<\/p>\n
10.6 Sofern nicht anders vereinbart, betr\u00e4gt die Gew\u00e4hrleistungsfrist f\u00fcr Sachm\u00e4ngel 24 Monate ab Gefahr\u00fcbergang gem\u00e4\u00df
\nZiffer 8.1. Der Lauf der Gew\u00e4hrleistungsfrist wird gehemmt f\u00fcr den Zeitraum, der mit Absendung unserer M\u00e4ngelanzeige
\nbeginnt und mit der Entgegennahme der m\u00e4ngelfreien Lieferung oder Leistung durch uns endet. F\u00fcr einen nachgebesserten
\noder ersatzweise gelieferten bzw. wiederholten Teil der Lieferung oder Leistung beginnt die in Satz 1 genannte Frist mit
\nder Entgegennahme der m\u00e4ngelfreien Lieferung oder Leistung neu zu laufen.<\/p>\n
10.7 Unsere gesetzlichen Rechte bleiben im \u00fcbrigen unber\u00fchrt.<\/p>\n
Erbringen Sie im wesentlichen gleiche oder gleichartige Lieferungen oder Leistungen nach schriftlicher Abmahnung erneut
\nmangelhaft oder versp\u00e4tet, so sind wir ohne weiteres zum R\u00fccktritt berechtigt, und zwar auch hinsichtlich solcher
\nLieferungen oder Leistungen, die Sie aus diesem oder einem anderen Vertragsverh\u00e4ltnis zuk\u00fcnftig noch an uns zu erbringen
\nverpflichtet sind.<\/p>\n
Sie stellen uns von s\u00e4mtlichen Anspr\u00fcchen frei, die Dritte \u2013 gleich aus welchem Rechtsgrund \u2013 wegen eines Sach- oder
\nRechtsmangels oder eines sonstigen Fehlers eines von Ihnen gelieferten Produktes gegen uns erheben, und erstatten uns
\ndie notwendigen Kosten unserer diesbez\u00fcglichen Rechtsverfolgung.<\/p>\n
13.1 Von uns zur Verf\u00fcgung gestellte technische Unterlagen, Werkzeuge, Werknormbl\u00e4tter, Fertigungsmittel usw. bleiben
\nunser Eigentum; alle Urheberrechte bleiben bei uns. Sie sind uns einschlie\u00dflich aller ggf. angefertigten Duplikate
\nsofort nach Ausf\u00fchrung der Bestellung unaufgefordert zur\u00fcckzusenden. Insoweit sind Sie zur Geltendmachung eines
\nZur\u00fcckbehaltungsrechtes nicht befugt. Sie d\u00fcrfen die genannten Gegenst\u00e4nde nur zur Durchf\u00fchrung der Bestellung verwenden
\nund sie unbefugten Dritten nicht \u00fcberlassen oder sonst zug\u00e4nglich machen. Das Kopieren oder Duplizieren der genannten
\nGegenst\u00e4nde ist nur insoweit zul\u00e4ssig als es zur Ausf\u00fchrung der Bestellung erforderlich ist.<\/p>\n
13.2 Beseitigen Sie den Mangel auch innerhalb einer Ihnen gesetzten Nachfrist nicht, so k\u00f6nnen wir nach unserer Wahl den
\nVertrag r\u00fcckg\u00e4ngig machen (Wandlung) oder die Verg\u00fctung herabsetzen (Minderung) und jeweils zus\u00e4tzlich Schadensersatz
\nfordern.<\/p>\n
Von uns beigestelltes Material bleibt unser Eigentum und ist von Ihnen unentgeltlich und mit der Sorgfalt eines
\nordentlichen Kaufmanns getrennt von Ihren sonstigen Sachen zu verwahren und als unser Eigentum zu kennzeichnen. Es darf
\nnur zur Durchf\u00fchrung unserer Bestellung verwendet werden. Verarbeiten Sie das beigestellte Material oder bilden Sie es
\num, so erfolgt diese T\u00e4tigkeit f\u00fcr uns. Wir werden unmittelbar Eigent\u00fcmer der hierbei entstandenen neuen Sachen. Macht
\ndas beigestellte Material nur einen Teil der neuen Sachen aus, steht uns Miteigentum an den neuen Sachen in dem Anteil
\nzu, der dem Wert des darin enthaltenen beigestellten Materials entspricht.<\/p>\n
Sie sind verpflichtet, Informationen, die Sie im Zusammenhang mit dieser Bestellung von uns erhalten, vertraulich zu
\nbehandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie weisen uns nach, da\u00df Ihnen diese Information bereits
\nbekannt war oder nachtr\u00e4glich von einem dazu berechtigten Dritten ohne Geheimhaltungsverpflichtung zug\u00e4nglich gemacht
\nwurde oder dass sie allgemein zug\u00e4nglich war oder es nachtr\u00e4glich wurde, ohne dass Sie hierf\u00fcr verantwortlich sind. Die
\nHerstellung f\u00fcr Dritte und die Schaustellung von speziell f\u00fcr uns, insbesondere nach unseren Zeichnungen oder
\nFertigungspezifikationen gefertigten Erzeugnissen, die bestellten Lieferungen und Leistungen betreffende
\nVer\u00f6ffentlichungen sowie die Bezugnahme auf diese Bestellung gegen\u00fcber Dritten bed\u00fcrfen unserer vorherigen schriftlichen
\nZustimmung.<\/p>\n
Die f\u00fcr die Abwicklung des Vertrages relevanten Daten werden bei uns gespeichert (Benachrichtigungspflicht gem\u00e4\u00df \u00a7 33,
\nAbs. 1 BDSG).<\/p>\n
Erf\u00fcllungort ist die jeweils angegebene Lieferanschrift. Gerichtsstand ist nach unserer Wahl ausschlie\u00dflich Karlsruhe.<\/p>\n
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschlu\u00df des UN-Kaufrechts.<\/p>\n
Die zum Angebot geh\u00f6rigen Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Ma\u00dfangaben sind nur ann\u00e4hernd
\nma\u00dfgebend, soweit sie nicht ausdr\u00fccklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenvoranschl\u00e4gen, Zeichnungen und
\nsons\u00adtigen Unterlagen beh\u00e4lt sich BMT Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie d\u00fcrfen Dritten ohne Zustimmung von BMT nicht
\nzug\u00e4nglich gemacht werden. BMT ist verpflichtet, vom Besteller als vertraulich bezeichnete Unterlagen nur mit dessen
\nZustimmung Dritten zug\u00e4nglich zu machen.<\/p>\n
F\u00fcr den Lieferumfang ist die schriftliche Auftragsbest\u00e4tigung von BMT ma\u00dfgebend, im Falle eines Angebots seitens BMT mit
\nzeitlicher Bindung und fristgem\u00e4\u00dfer Annahme das Angebot, sofern keine rechtzeitige Auftragsbest\u00e4tigung vorliegt.
\nNebenabreden und \u00c4nderungen bed\u00fcrfen der schriftlichen Best\u00e4tigung von BMT.<\/p>\n
3.1 Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk ausschlie\u00dflich Verpackung und Versandkosten. Zu den
\nPreisen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen H\u00f6he hinzu.<\/p>\n
3.2 Mangels besonderer Vereinbarung ist die Zahlung bei Lieferung rein netto zu leisten und zwar innerhalb 10 Tagen ab
\nRechnungsstellung.<\/p>\n
3.3 Die Zur\u00fcckhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger von BMT bestrittener Gegenanspr\u00fcche des
\nBestellers sind nicht statthaft.<\/p>\n
4.1 Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbest\u00e4tigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom
\nBesteller bereitzu\u00adstellenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.<\/p>\n
4.2 Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die
\nVersandbereitschaft mitgeteilt ist.<\/p>\n
4.3 Die Lieferfrist verl\u00e4ngert sich angemessen bei Ma\u00dfnahmen im Rahmen von Streiks sowie beim Eintritt
\nunvorher\u00adge\u00adsehener Hindernisse, die au\u00dferhalb der Einflu\u00dfm\u00f6glich\u00adkeit von BMT liegen, soweit solche Hindernisse
\nnachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von Einflu\u00df sind. Dies gilt auch, wenn die
\nUmst\u00e4nde bei Zulieferern eintreten. Die vorbezeichneten Umst\u00e4nde sind auch dann von BMT nicht zu vertreten, wenn sie
\nw\u00e4hrend eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird BMT dem Besteller in
\nwichtigen F\u00e4llen baldm\u00f6glichst mitteilen.<\/p>\n
4.4 Wenn dem Besteller wegen einer Verz\u00f6gerung, die infolge eigenen Verschuldens seitens BMT entstanden ist, Schaden
\nerw\u00e4chst, so ist er unter Ausschlu\u00df weiterer Anspr\u00fcche berechtigt, eine Verzugsentsch\u00e4digung zu fordern. Sie betr\u00e4gt f\u00fcr
\njede volle Woche der Versp\u00e4tung 0,5%, im ganzen aber h\u00f6chstens 5% vom Wert desjenigen Teils der Gesamtlieferung, der
\ninfolge der Versp\u00e4tung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgem\u00e4\u00df benutzt werden kann.<\/p>\n
4.5 Wird der Versand auf Wunsch des Bestellers verz\u00f6gert, so werden ihm, beginnend einen Monat nach Anzeige der
\nVersand\u00adbereit\u00adschaft, die durch die Lagerung entstandenen Kosten, bei Lagerung im Werk BMT mindestens jedoch 0,5% des
\nRechnungs\u00adbetrages f\u00fcr jeden Monat berechnet. BMT ist jedoch berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer
\nangemessenen Frist anderweitig \u00fcber den Liefergegenstand zu verf\u00fcgen und den Besteller mit angemessener verl\u00e4ngerter
\nFrist zu beliefern.<\/p>\n
4.6 Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erf\u00fcllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus.<\/p>\n
5.1 Die Gefahr geht sp\u00e4testens mit der Absendung der Lieferteile auf den Besteller \u00fcber und zwar auch dann, wenn
\nTeillieferungen erfolgen oder BMT noch andere Leistungen, z.B. die Versendungskosten oder Anfuhr und Aufstellung
\n\u00fcbernommen hat. Auf Wunsch des Bestellers wird auf seine Kosten die Sendung durch BMT gegen Diebstahl, Bruch-,
\nTransport-, Feuer- und Wassersch\u00e4den sowie evtl. sonstige versicherbare Risiken versichert.<\/p>\n
5.2 Verz\u00f6gert sich der Versand infolge von Umst\u00e4nden, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage ab
\nder Versandbereitschaft auf den Besteller \u00fcber, jedoch ist BMT verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Bestellers die
\nVersicherung zu bewirken, die dieser verlangt.<\/p>\n
5.3 Angelieferte Gegenst\u00e4nde sind, auch wenn sie unwesentliche M\u00e4ngel aufweisen, vom Besteller unbeschadet der Rechte
\naus Abschnitt VII entgegenzunehmen.<\/p>\n
5.4 Teillieferungen sind zul\u00e4ssig.<\/p>\n
6.1 BMT beh\u00e4lt sich das Eigentum am Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.<\/p>\n
6.2 BMT ist berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer-, Wasser- und
\nsonstige Sch\u00e4den zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen oder eine
\nVersicherung unter eigener Tragung des Risikos schriftlich abgelehnt hat.<\/p>\n
6.3 Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpf\u00e4nden, noch zur Sicherung Dritten \u00fcbereignen oder sonstwie
\nhier\u00fcber zum Nachteil des vorbehaltenen Eigentums verf\u00fcgen.<\/p>\n
6.4 Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist BMT nach vorausgegangener
\nMahnung unter Fristsetzung zur R\u00fccknahme berechtigt und der Besteller zur Herausgabe an BMT verpflichtet. Die anl\u00e4\u00dflich
\neiner R\u00fccknahme oder Herausgabe entstehenden Kosten tr\u00e4gt der Besteller. Die Geltendmachung eines Eigentumsvorbehaltes
\ndurch BMT sowie die Pf\u00e4ndung des Liefergegenstandes durch BMT gelten nicht als R\u00fccktritt vom Vertrag.<\/p>\n
F\u00fcr M\u00e4ngel der Lieferung, zu denen auch das Fehlen ausdr\u00fccklich zugesicherter Eigenschaften geh\u00f6rt, haftet BMT unter
\nAusschlu\u00df weiterer Anspr\u00fcche unbeschadet Abschnitt IX,4 wir folgt:<\/p>\n
7.1 Alle diejenigen Teile sind unentgeltlich nach billigem Ermessen unterliegender Wahl seitens BMT auszubessern oder
\nneu zu liefern, die sich innerhalb von 12 Monaten nach Gefahr\u00fcbergang infolge eines vor dem Gefahr\u00fcbergang liegenden
\nUmstandes \u2013 insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, schlechter Werkstoffe oder mangelhafter Ausf\u00fchrung- als unbrauchbar
\noder in ihrer Brauchbarkeit nicht unerheblich beeintr\u00e4chtigt herausstellen. Die Feststellung solcher M\u00e4ngel ist BMT
\nunverz\u00fcglich schriftlich zu melden. Ersetzte Teile werden Eigentum von BMT. F\u00fcr wesentliche Fremderzeugnisse beschr\u00e4nkt
\nsich die Haftung von BMT auf die Abtretung der Haftungsanspr\u00fcche, die BMT gegen\u00fcber dem Lieferer des Fremderzeugnisses
\nzustehen.<\/p>\n
7.2 Das Recht des Bestellers, Anspr\u00fcche aus M\u00e4ngeln geltend zu machen, verj\u00e4hrt in allen F\u00e4llen vom Zeitpunkt der
\nrechtzeitigen und schriftlichen R\u00fcge an mit Ablauf der Gew\u00e4hrleistungsfrist.<\/p>\n
7.3 Es wird keine Gew\u00e4hr \u00fcbernommen f\u00fcr Sch\u00e4den, die aus nachfolgenden Gr\u00fcnden entstanden sind: ungeeignete oder
\nunsachgem\u00e4\u00dfe Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetrieb\u00adnahme durch den Besteller oder Dritte, nat\u00fcrliche Abnutzung,
\nfehlerhafte oder nach\u00adl\u00e4ssige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, mangelhafte Bauarbeiten,
\nchemische oder elektrische Einfl\u00fcsse, sofern sie nicht auf ein Verschulden seitens BMT zur\u00fcckzuf\u00fchren sind.<\/p>\n
7.4 Zur Vornahme aller von BMT nach billigem Ermessen notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat
\nder Besteller nach Verst\u00e4ndigung mit BMT die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst ist BMT von der
\nM\u00e4ngelhaftung befreit. Nur in dringenden F\u00e4llen der Gef\u00e4hrdung der Betriebssicherheit und zur Abwehr unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig
\ngro\u00dfer Sch\u00e4den, wobei BMT sofort zu verst\u00e4ndigen ist, oder wenn BMT mit der Beseitigung des Mangels in Verzug ist, hat
\nder Besteller das Recht, den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen und von BMT Ersatz der dadurch
\nunvermeidbaren Kosten zu verlangen.<\/p>\n
7.5 Die zwecks Nachbesserung und\/oder Ersatzlieferung erforderlichen Aufwendungen wie Transport-, Wege-, Arbeits- und
\nMaterialkosten tr\u00e4gt BMT, wobei es BMT unbe\u00adnom\u00admen ist, die jeweils preiswerteste L\u00f6sung hierf\u00fcr zu finden. Dies gilt
\nnicht f\u00fcr erh\u00f6hte Aufwendungen, die dadurch entstehen, da\u00df der Liefergegenstand nach der Lieferung an einen anderen Ort
\nals den Firmensitz des Empf\u00e4ngers bzw. die Lieferadresse verbracht worden ist.<\/p>\n
7.6 F\u00fcr die Ersatzware und die Nachbesserung betr\u00e4gt die Gew\u00e4hrleistungsfrist drei Monate, gerechnet von der Absendung
\nder Ersatzware an bzw. nach beendeter Nachbesserung. Sie l\u00e4uft aber mindestens bis zum Ablauf der urspr\u00fcnglichen
\nGew\u00e4hrleistungsfrist f\u00fcr den Liefergegenstand. Die Frist f\u00fcr die M\u00e4ngelhaftung am Liefergegenstand wird um die Dauer der
\ndurch die Nachbesserungsarbeiten verursachte Betriebsunterbrechung verl\u00e4ngert.<\/p>\n
7.7 Durch etwa seitens des Bestellers oder Dritter unsachgem\u00e4\u00df ohne vorherige Genehmigung seitens BMT vorgenommene
\n\u00c4nderung oder Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung f\u00fcr die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.<\/p>\n
7.8 Der Besteller kann Ersatz von Sch\u00e4den, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, nur dann geltend
\nmachen, wenn diese Sch\u00e4den durch eine vors\u00e4tzliche oder grob fahrl\u00e4ssige Handlung von BMT bzw. ihrer Mitarbeiter
\nverursacht worden sind.<\/p>\n
Wenn durch Verschulden seitens BMT der gelieferte Gegenstand vom Besteller infolge unterlassener oder fehlerhafter
\nAusf\u00fchrung von vor oder nach Vertragsabschlu\u00df liegenden Vorschl\u00e4gen und Beratungen sowie anderen vertraglichen
\nNebenverpflichtungen \u2013 insbesonders Anleitung f\u00fcr Bedienung und Wartung des Liefergegenstandes \u2013 nicht vertragsgem\u00e4\u00df
\nverwendet werden kann, so gelten unter Ausschlu\u00df weiterer Anspr\u00fcche des Bestellers die Regelungen der Abschnitte VII und
\nIX entsprechend.<\/p>\n
9.1 Der Besteller kann vom Vertrag zur\u00fccktreten, wenn BMT die gesamte Leistung vor Gefahr\u00fcbergang endg\u00fcltig unm\u00f6glich
\nwird. Dasselbe gilt bei Unverm\u00f6gen von BMT. Der Besteller kann auch dann vom Vertrag zur\u00fccktreten, wenn bei einer
\nBestellung gleichartiger Gegenst\u00e4nde die Ausf\u00fchrung eines Teils der Lieferung der Anzahl nach unm\u00f6glich wird und er ein
\nberechtigtes Interesse an der Ablehnung der Teillieferung hat. Ist dies nicht der Fall, so kann der Besteller die
\nGegenleistung entsprechend mindern.<\/p>\n
9.2 Liegt Leistungsverzug im Sinne des Abschnittes IV der Lieferbedingungen vor und gew\u00e4hrt der Besteller BMT eine
\nangemessene Nachfrist mit der ausdr\u00fccklichen Erkl\u00e4rung, da\u00df er nach Ablauf dieser Frist die Annahme der Leistung ablehne
\nund wird die Nachfrist nicht eingehalten, so ist der Besteller zum R\u00fccktritt berechtigt.<\/p>\n
9.3 Tritt die Unm\u00f6glichkeit w\u00e4hrend des Annahmeverzuges oder durch Verschulden des Bestellers ein, so bleibt dieser zur
\nGegenleistung verpflichtet.<\/p>\n
9.4 Der Besteller hat ferner ein Recht zur R\u00fcckg\u00e4ngigmachung des Vertrags, wenn eine an BMT gestellte angemessene
\nNachfrist f\u00fcr die Nachbesserung oder Ersatzlieferung bez\u00fcglich eines von BMT zu vertretenden Mangels im Sinne der
\nLieferbedingungen durch eigenes Verschulden fruchtlos verstrichen ist. Das Recht des Bestellers auf R\u00fcckg\u00e4ngigmachung
\ndes Vertrages besteht auch in sonstigen F\u00e4llen des Fehlschlagens der Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch BMT.<\/p>\n
9.5 Ausgeschlossen sind alle anderen weitergehenden Anspr\u00fcche des Bestellers, insbesonders auf K\u00fcndigung oder Minderung
\nsowie Ersatz von Sch\u00e4den irgendwelcher Art und zwar auch von solchen Sch\u00e4den, die nicht am Liefergegenstand selbst
\nentstanden sind. Der Besteller kann Ersatz von Sch\u00e4den, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, nur dann
\ngeltend machen, wenn diese Sch\u00e4den durch eine vors\u00e4tzliche oder grob fahrl\u00e4ssige Handlung von BMT oder ihrer Mitarbeiter
\nverursacht worden sind.<\/p>\n
Gerichtsstand und Erf\u00fcllungsort f\u00fcr s\u00e4mtliche Rechtsbeziehungen zwischen BMT und dem Besteller ist Karlsruhe. Es gilt
\ndas Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes (CISG) wird ausgeschlossen.[\/et_pb_text][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Allgemeine Bestellbedingungen Breitmeier Messtechnik GmbH 1. Ausschlie\u00dfliche Geltung der Bestellbedingungen, Vertragsinhalt Soweit schriftlich nichts Abweichendes vereinbart ist, liegen den Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns ausschlie\u00dflich diese Allgemeinen Bestellbedingungen zugrunde. Entgegenstehende Verkaufsbedingungen gelten auch dann nicht, wenn wir im Einzelfall nicht ausdr\u00fccklich widersprechen, insbesondere Waren widerspruchslos annehmen. Unsere Bestellungen sowie Ihre \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen bed\u00fcrfen der […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_et_pb_use_builder":"on","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","inline_featured_image":false,"footnotes":""},"class_list":["post-28","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/breitmeier.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/28","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/breitmeier.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/breitmeier.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/breitmeier.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/breitmeier.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=28"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/breitmeier.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/28\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":370774,"href":"https:\/\/breitmeier.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/28\/revisions\/370774"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/breitmeier.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=28"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}